Wo Journalismus 

           auf Jura trifft ...


 

                     Neues Buch:

                     FAIRFASSUNG

 

                               Dr. Clemens Oswald

                             

Willkommen!

Nur wenige Juristen gehen den Weg in den Journalismus. So fehlen oft rechtspolitische Analysen von Gesellschaftsproblemen. Vor allem fehlt auch der konstruktive juristische Blick nach vorn. 

Beides ist mir wichtig. Daher mein neues Buch. These: In unsicheren Zeiten muss die Demokratie nicht nur verteidigt, sondern auch grundlegend weiterentwickelt werden:  

 

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"Fairfassung" ab sofort im Handel:

Nach langer und tiefgehender Recherche ist endlich mein Buch "Fairfassung" erschienen (auch als E-Book erhältlich). Es handelt sich um einen rechts- und politikwissenschaftlich fundierten Essay, der zeigt, dass Demokratie viel besser geht als nur durch Wahlen. 

 

Der Essay setzt Spaltung und Polarisierung die Aktivierung des Citoyens, die aktive Mitgestaltung des Staats durch uns Bürger entgegen. Diese entwickelt sich zwangsläufig, wenn wir unsere Würde neu definieren und uns nicht nur als Menschen mit privater Freiheit, sondern auch als Bürger mit politischer Freiheit sehen. Dahinter steckt der philosophische Gedanke starker politischer Würde, der aber nicht ausreichend von der (grundgesetzlichen) Menschenwürde abgedeckt wird. Ich nenne sie in Anlehnung an den US-Althistoriker Josiah Ober Bürgerwürde. Wird sie als Vorgabe erkannt, lassen sich neue institutionelle Strukturen ableiten, die ich im Buch als Diskussionsgrundlage beschreibe. Für diese grundlegenden Änderungen, die auch die im Grundgesetz angelegten Volksentscheide aktivieren, braucht es eine Reform des Grundgesetzes.

 

Ein gutes, leider in Vergessenheit geratenes Vorbild für ein echtes basisdemokratisches System ist die athenische Demokratie. Damals gab es die Kombination von Los und Abstimmungen. Dies könnte über Bürgerräte und Volksentscheide heute in ähnlicher Weise für mehr Zufriedenheit bei den Bürgern sorgen. 

 

Will sagen: Die repräsentative Wahldemokratie muss nicht das Ende des demokratischen Weges sein, auch wenn viele es so empfinden. Wir können und sollten das Grundgesetz demokratisieren!  

 

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Hier finden Sie einen Zeitschriftenartikel, der die Kernargumente zusammenfasst (vgl. dort S. 46-48).

 

Mehr zum Thema Fairfassung/Demokratie

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Idee der Bürgerräte findet sich zu meiner Freude mittlerweile (Stand: Anfang 2025) relativ ausgefeilt im Wahlprogramm der Partei des Fortschritts (PdF) und im neuen Positionspapier “Demokratisierung” der Humanistischen Union (HU). Bei beiden durfte ich als unabhängiges Nichtmitglied auf Einladung Impulse setzen. Beide fordern effektive Bürgerräte. Der Bundestag dürfe Empfehlungen von Bürgerräten nur nachvollziehbar begründet ablehnen. Beide sehen auch die Kombination von Bürgerräten mit Volksabstimmungen vor. Als Clou empfiehlt die HU - wie ich in meinem Buch - als dritte Kammer im Bund eine neue geloste Bürgerkammer

 

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